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Windkraft - Abstandsregel zu Flugplätzen - wann lichtet sich der Nebel?

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Abstandsregelung von Windkraftanlagen in Flugplatznähe

29.4.17 Zur Abstandsregelung von Windkraftanlagen in Flugplatznähe habe ich in AVIATION NEWS in der Ausgabe 1/2016 in einem Bericht Stellung genommen und auf das Fachgutachten der FH Aachen unter Prof. Ing. Dr. Frank Janser verwiesen das seit 15.12.2015 vorliegt. Mit erheblicher Verspätung hat sich der Bund-Länder Fachausschuß unter Leitung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 10.2.17 mit dem Inhalt des Gutachtens befasst. Prof. Dr. -Ing. Frank Janser konnte das Gutachten vortragen, allerdings wurde - zeitlich versetzt - ein Gegengutachten ebenfalls vorgestellt. Dadurch wurde weder eine Diskussion der Gutachten im Bund-Länder-Fachausschuß ermöglicht, noch waren Vertreter der betroffenen Luftfahrtverbände zugelassen. Die fehlende Einbindung der Luftsportverbände, sowie die Verhinderung einer Diskussion zwischen den Gutachtern, den betroffenen Verbänden und Vertretern des BMVI sind auf wenig Verständnis gestoßen.

Die bisherige Regelung, herausgegeben vom Bundesverkehrsministerium am 3. August 2012, hat in Abstimmung mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) in „Nachrichten für Luftfahrer“ (NfL) 1 92/13 eine Abstandsregelung von 400 Meter zum Gegenanflug und 850 Metern zu den anderen Teilen der Platzrunde zu Grunde gelegt (gemeinsame Grundsätze des Bundes und der Länder für die Anlage und den Betrieb von Flugplätzen für Flugzeuge im Sichtflugbetrieb). Im vorgenannten Gutachten wird nachgewiesen, dass dieses Verfahren nicht geeignet ist, in allen Betriebsarten einen sicheren Flugbetrieb in Flugplatznähe zu gewährleisten.

Verwirrung um neue Abstandsregel

Im Oktober 2016 hatte ein NfL 1-847-16 kurzzeitig für Verwirrung in Fachkreisen gesorgt, da zur „Festlegung von Mindestabständen von Hindernissen zu festgelegten Sichtflugverfahren“ überraschend neue, grössere Abstände zu Windkraftanlagen vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekannt gegeben wurden. Es heißt dort: „Unbeschadet der Anforderungen an die Hindernisbegrenzung sollen im Bereich der nach §33 Luftverkehrs-Ordnung festgelegten Flugverfahren für Flüge nach Sichtflugregeln keine Hindernisse vorhanden sein, die die sichere Durchführung des an- und abfliegenden Luftverkehrs nach Sichtflugregeln gefährden können. Von einer Gefährdung des an- und abfliegenden Flugverkehrs nach Sichtflugregeln ist grundsätzlich dann auszugehen, wenn luftrechtlich relevante Bauwerke oder sonstige Anlagen innerhalb eines Bereiches von 1000 m zu jeder Seite der festgelegten Flugverfahren errichtet werden sollen. Im Bereich um Pflicht- u. Bedarfsmeldepunkte trifft dies für einen Radius von 2000 m zu. Die Beurteilung im Einzelfall, ob und inwieweit Bauwerke oder sonstige Anlagen die Durchführung des an- und abfliegenden Luftverkehrs nach Sichtflugregeln beeinträchtigen, soll auf Grundlage einer Stellungnahme der zuständigen Flugsicherungsorganisation erfolgen.“

Diese NfL, ursprünglich für kontrollierte Flugplätze gedacht, wird in Ermangelung klarer Vorgaben vom BMVI von manchen Luftfahrtbehörden in Süddeutschland auch bei nichtkontrollierten Flugplätzen zur Anwendung gebracht. Darüber hinaus haben einige Luftfahrtbehörden als Konsequenz aus dem Flugunfall in Melle (Zusammenstoß eines Flugzeuges mit einem Windradgittermast – Pilot tödlich verunglückt) ihre Zustimmung nach § 14 LuftVG solange verweigert bis dieser Flugunfall durch die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung untersucht ist. Damit an allen Flugplätzen die Flugsicherheit gewährleistet wird, ist dringend eine neue Abstandsregelung erforderlich! Hierzu gehört folgender Regelungsbedarf:

  • Die starre Abstandsregelung 400/850 m zur Platzrunde (NfL 1-92/93) ist ungeeignet und muss durch eine flexible ersetzt werden (siehe Gutachten FH-Aachen), damit wird auch künftigen Entwicklungen entsprochen

  • Im Genehmigungsverfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen müssen, ausser der Platzrunde, die flugbetrieblichen Erfordernisse bei der Abstandsfestlegung ebenfalls berücksichtigt werden (Thermiksuchgebiet, Übungsraum, Ausweichvollkreise, Hangfluggebiete usw.) Durch die Beachtung der Besonderheiten jeder Flugbetriebsart (Motorflug, Segelflug, Fallschirmspringer usw.) und daraus entstehenden unterschiedlichen notwendigen Abständen zu Windenergieanlagen wird dem Ausbau der Windenergie der notwendige Raum gegeben, ohne die Flugsicherheit zu gefährden. Ein guter Kompromiss ist möglich, jetzt ist der Gesetzgeber in der Pflicht!

Negativer Strompreis

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Der am Spotmarkt gehandelte Strom war im Jahr 2016 noch günstiger als in den Vorjahren. Im Mittel kostete eine Megawattstunde Strom an der Epex-Spot zur Lieferung am folgenden Tag 28,81 Euro (2015: 31,91 Euro). Besonders günstig war er zu Jahresanfang, so notierte der Day-ahead-Preis im Februar bei 22 Euro je Megawattstunde. In der zweiten Hälfte des Jahres stieg der Strompreis sukzessive und erreichte im vierten Quartal durchschnittlich 37,61 Euro je Megawattstunde.

Die Ursache dafür waren zum einen die zu Jahresende wieder anziehenden Rohstoffpreise bei Erdgas und Steinkohle, zum anderen aber auch die deutlich gestiegenen Strompreise in Frankreich, wo etliche Kernkraftwerke im Herbst 2016 aufgrund von Sicherheitsbedenken kurzfristig vom Netz genommen worden waren.

Höhe der Preisauschläge steigt - Häufigkeit geringer

Die Volatilität des Stromangebots durch Erneuerbare Energien schlägt sich weiterhin in den kurzfristigen Strompreisen nieder. Allerdings veränderte sich das Muster gegenüber dem Vorjahr: Die Höhe der Ausschläge der kurzfristigen Großhandelsstrompreise hat insgesamt zugenommen, während ihre Häufigkeit rückläufig war. So überschritt der Strompreis am Spotmarkt nur an 391 Stunden die Marke von 50 Euro, im Jahr 2015 waren es noch 603 Stunden gewesen. Allerdings übersprang der Preis 2016 an 30 Stunden die 75-Euro-Marke. Das war 2015 nur an 8 Stunden der Fall gewesen. Der höchste Preis wurde am 8. November um 17 Uhr erreicht: eine Megawattstunde kostete 104,96 Euro (Maximum 2015: 99,77 Euro/Megawattstunde). Ein vergleichbares Muster zeigt sich auch bei den negativen Strompreisen. Nachdem diese im Jahr 2015 an 126 Stunden verzeichnet wurden, waren es 2016 nur noch 97 Stunden. Im Mittel betrug der Strompreis in diesen Stunden -17,81 Euro je Megawattstunde (2015: -9,00 Euro/Megawattstunde). An 46 Stundenbetrug der Strompreis weniger als -10 Euro je Megawattstunde (2015: 41 Stunden), an 11 Stunden wurden weniger als -50 Euro je Megawattstunde erreicht.

Der niedrigste Preis datiert auf den 8. Mai um 14 Uhr: hier wurde eine Megawattstunde mit -130,09 Euro gehandelt. Mit Beginn des Jahres 2016 ist auch die 6-Stunden-Regelung des EEG 2014 in Kraft getreten, derzufolge nach dem 1. Januar 2016 errichtete großskalige Erneuerbare- Energien-Anlagen dann keine Vergütung erhalten, wenn sechs Stunden in Folge oder länger an der Strombörse negative Strompreise herrschen Dieser Fall ist 2016 sieben Mal aufgetreten, insgesamt wurde die Vergütung für solche Anlagen im Jahr 2016 an 55 Stunden ausgesetzt.4 Sechs oder mehr Stunden mit negativen Preisen treten am ehesten an Wochenenden und an Feiertagen auf.

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Energiewende: Ausblick auf 2017

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Für das Jahr 2017 lassen sich einige Trends im Bereich des Stromsystems prognostizieren:

Weiteres Wachstum bei Windkraftanlagen: Im Jahr 2017 gelten noch die Übergangsregelungen aus dem alten EEG, sodass viele Windanlagenprojektiere versuchen, noch vor Beginn der Ausschreibungen (siehe unten) ihre Anlagen unter den Regelungen des EEG 2014 zu errichten. Auch im Bereich Offshore-Windkraft sind mehrere Windparks im Bau. Ein weiterer Zubau von Windanlagen in Höhe von 4 Gigawatt (On- und Offshore) für 2017 ist insofern realistisch.

Gestiegene Attraktivität von Solarstrom-Eigenversorgungsanlagen:

Für neue Solaranlagen mit einer Leistung von weniger als 750 Kilowatt, für die anstelle des neuen Ausschreibungsregimes weiterhin Einspeisevergütungsregeln gelten, wird das Jahr 2017 voraussichtlich mehrere Erhöhungen der Vergütung bringen. Beispielsweise steigt für Kleinanlagen mit einer Leistung von bis zu zehn Kilowatt die Vergütung zum 1. Januar 2017 von 12,50 Cent auf 12,70 Cent pro Kilowattstunde, zum zweiten Quartal steht aufgrund der sehr niedrigen Zubauraten 2016 vermutlich eine weitere Erhöhung an. Verbunden mit den kontinuierlich sinkenden Preisen für Photovoltaikanlagen und Stromspeicher in Kombination mit steigenden Haushalts- und Gewerbestrompreise wächst somit 2017 die Attraktivität für Solarstrom-Eigenversorgungsanlagen deutlich. In Summe mit den Anlagen aus den Ausschreibungen, die nun gebaut werden müssen (siehe unten), ist eine Zubaumenge von etwa 1,5 Gigawatt Photovoltaik im Jahr 2017 realistisch.

Kraftwerksstilllegungen im konventionellen Bereich:

Als Teil des Atomausstiegs erlischt die Betriebsgenehmigung des Kernkraftwerks Gundremmingen B Ende Dezember 2017. Es gehört mit einer Leistung von 1.344 Megawatt zu den großen deutschen Kernkraftwerken. Zum 1. Oktober 2017 werden zudem zwei weitere Braunkohlekraftwerke in die so genannte Sicherheitsbereitsschaft gehen: Die Blöcke P und Q des Kraftwerkes Frimmersdorf mit´einer Leistung von jeweils 300 Megawatt. Darüber hinaus hat die STEAG fünf alte Kohlekraftwerksblöcke zur Stilllegung angemeldet, die insgesamt eine Leistung von etwa 2.300 Megawatt haben. Damit werden konventionelle Kraftwerke mit einer Leistung von gut vier Gigawatt im Jahr 2017 das deutsche Stromsystem verlassen. Aufgrund der Überkapazitäten im deutschen Strommarkt stellt dies für die Versorgungssicherheit kein Problem dar. Da diese Kraftwerke zu den eher inflexiblen Anlagen gehört haben, dürfte sich vielmehr die Flexibilität des Stromsystems durch die Abschaltungen erhöhen.

Das Jahr 2017 hat darüber hinaus energiepolitische Bedeutung:

Ausschreibungen als Instrument der Erneuerbaren-Energien-Finanzierung: Am 1. Januar 2017 ist das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz in Kraft getreten. Das Gesetz vollzieht vor allem den Wechsel von einer Regulierung des Erneuerbare-Energien-Zubaus über gesetzlich festgelegte Einspeisevergütungen hin zu einer Bestimmung der Erneuerbaren-Vergütung über Ausschreibungen. Zudem wird die Ausbaumenge über die Ausschreibungsmenge reguliert, während bisher die Zubaumengen indirekt über die Förderhöhen gesteuert werden sollten. In der 25-jährigen Geschichte der Erneuerbaren-Energien-Förderung in Deutschland stellt dies einen grundlegenden Paradigmenwechsel dar. So sieht das EEG 2017 die Ausschreibung von zunächst jährlich 2.800 Megawatt Windkraftleistung an Land vor. Der erste Ausschreibungstermin für eine Leistung in Höhe von 800 Megawatt ist der 1. Mai 2017. Zudem werden durch Regelung des neuen Windenergie-auf-See-Gesetzes am 1. März 2017 1.550 Megawatt Windkraftleistung auf See ausgeschrieben. Darüber hinaus werden im Bereich der Photovoltaik die bisherigen Pilotausschreibungen für große Anlagen als dauerhaftes Instrument etabliert mit einer Jahresmenge von 600 Megawatt. Und auch bei den Biogasanlagen wird es eine Ausschreibung für Neu- und Bestandsanlagen geben in Höhe von zunächst 150 Megawatt pro Jahr.

Sinkende Kosten für Erneuerbare Energien:

Es wird erwartet, dass die Ausschreibungen die Kosten für Strom aus Erneuerbaren Energien weiter senken. Die jüngsten Ausschreibungsergebnisse aus dem Herbst 2016 für Offshore-Windenergie in den Niederlanden und in Dänemark haben tatsächlich deutlich niedrigere Strombezugskosten als in Deutschland generiert. Auch die Ergebnisse der Solarstrom-Pilotausschreibungen haben in den vergangenen zwei Jahren deutlich sinkende Solarstromkosten ergeben – so gab es bei der jüngsten deutsch-dänischen Solarstromauktion das Rekordergebnis von nur 5,38 Cent pro Kilowattstunde. Weitere Preisrückgänge sind angesichts eines weltweiten Preisverfalls wahrscheinlich.

Realisierungsquoten:

Das Jahr 2017 wird erstmals auch belastbare Informationen über die Realisierungsquoten bei Ausschreibungen liefern: Am 6. Mai 2017, 20. August 2017 und 18 Dezember 2017 endet die ultimative Frist für die Inbetriebnahme von Solarstromanlagen für die im Rahmen der ersten drei Pilotausschreibungen schon Jahr 2015 Zuschläge erteilt worden war. Hier geht es insgesamt um 500 Megawatt. Darüber hinaus steht das Jahr 2017 energiepolitisch unter dem Einfluss der Bundestagswahl. Der Ausgang der Wahl wird die künftige Energiepolitik Deutschlands maßgeblich prägen. In der kommenden Legislaturperiode stehen im Zusammenhang mit der Energiewende etliche wesentliche Entscheidungen an, etwa die Frage, wie der Verkehrs- und der Wärmesektor dekarbonisiert werden können und welchen Anteil hierbei ein verstärkter Einsatz von Ökostrom haben kann. Zudem werden 2017/2018 die Weichen dafür gestellt, ob die nationalen Klimaschutzziele für 2020 und 2030 noch erreicht werden können und insbesondere, ob es einen langfristig verlässlichen Ausstiegsfahrplan aus der Kohlekraft geben wird. Wichtig wird auch, gerade angesichts stetig steigender Strompreise bei sinkenden Öl- und Gaspreisen, eine grundlegende Überarbeitung des Abgaben- und Umlagensystems sein.

Quelle: AGORA Jahresbericht 20.3.17

Eiswurf

Die Gefahren, die von Windkraftanlagen ausgehen können, werden einerseits aus Unwissenheit unterschätzt und andererseits – wissentlich - nicht nur unterschätzt, sondern bewusst verschwiegen. Dabei könnte und sollte die Anzahl bekannt gewordener Unfälle und gefährlicher Ereignisse längst ausgereicht haben, um die zuständigen Ämter und Behörden wachzurütteln oder auch aufzuschrecken.

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Eistage pro Jahr

Zu beachten ist, dass sich die Wurfweite, die vom Quadrat der Geschwindigkeit direkt abhängig ist, von z.B. 547 m auf 855 m erhöht, wenn die Umdrehungszahl von 20 rpm auf 25 rpm geändert wird (was bei einem Defekt des Bremssystems jederzeit geschehen kann). Im übrigen kann es auch nicht darum gehen abzuschätzen, unter welchen Wetterbedingungen und wie oft ein solches fatales Ereignis eintreten könnte. Genauso wenig zulässig ist die Abschätzung eines möglichen (und wahrscheinlich tödlichen) Restrisikos, das dann ja von Mensch und Tier, die sich innerhalb der Gefahrenzone aufhalten, zu tragen wäre. Windkraftanlagen und deren Betrieb besitzen innerhalb einer für jede WKA spezifischen Gefahrenzone ein unter keinen Umständen tolerierbares Gefährdungspotential. Wer hier Bau- und Betriebsgenehmigungen ohne sicherheitsrelevante Auflagen erteilt, macht sich u.U. nicht nur zivilrechtlich, sondern auch strafrechtlich haftbar.

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Eisansatzerkennung durch Unwuchten und Vibrationen (Nordex) Aufgrund der geringen Unterschiede von den Eisansatz beeinflussenden Umgebungsparametern, wie z.B. Luftfeuchtigkeit, Temperatur, Windströmungsrichtung und Böigkeit, direkt an den Oberflächen der Drei Rotorblätter einer Windkraftanlage, findet in der Regel ein ungleichmäßiger (unsymmetrischer) Eisansatz an den Rotorblättern statt. Diese Ungleichverteilung in der Ausbreitung des Eisüberzugs führt aufgrund der damit verbundenen Gewichtsunterschiede der Blätter und der Drehbewegung des Rotors bei Betrieb zu einer Unwucht im Antriebsstrang. Diese Unwucht überträgt sich auf die Gondel und den Turm und regt zu Vibrationen an, die über die standardmäßig installierte und dauerhaft arbeitende Turmschwingungsüberwachung erkannt werden. Im Falle von hohen Vibrationen wird die Anlage gestoppt indem die Rotorblätter in Fahnenstellung gebracht werden.

In dieser Stellung ist ein Wiederanlaufen der Anlage nicht möglich. In der Regel muss die Anlage manuell (d.h. durch Inaugenscheinnahme) wieder angefahren werden (Vestas)

Eisansatzerkennung durch Betriebsparameterabgleich (Nordex) Während der gesamten Betriebsdauer der Windkraftanlage werden kontinuierlich unter anderem die Betriebsparameter Windgeschwindigkeit und aktuelle Leistungsabgabe aufgezeichnet und mit den Soll werten der Anlagensteuerung verglichen. Bei Eisansatz an den Rotorblättern verändert sich deren Form und damit ihr aerodynamisches Profil, so dass es zu einer Abweichung zwischen Soll-Drehzahl bzw. –Leistung und Ist-Drehzahl bzw. Leistung bei der aktuell vorherrschenden Windgeschwindigkeit kommt. Die Anlage wird bei Nichteinhaltung der Vorgabeparameter sofort sanft abgebremst. Dieses Verfahren erkennt symmetrischen als auch unsymmetrischen Eisansatz. Eisansatzerkennung durch Abgleich der gemessenen Windgeschwindigkeiten (Nordex)

Die Messung erfolgt durch ein Schalensternanemometer und ein berührungsfreies Ultraschallanemometer. Beim Schalensternanemometer wird die Lagerung beheizt, in den Schalen selbst jedoch kann sich Eis bilden. Dies führt zu einer Verringerung der gemessenen Windgeschwindigkeit wenn sich Eis bildet, während das Ultraschallanemometer weiterhin die richtige Windgeschwindigkeit misst. Die beiden Systeme überprüfen sich ständig gegenseitig und die WKA stoppt, sofern sich die Werte von beiden Windgeschwindigkeitsmessern einen zu grossen Unterschied aufweisen.

Warmlufteinblasung in das Rotorblatt (Enercon) Bei der Warmlufteinblasung wird Warmluft von der Nabe her ins Rotorblatt (Vorderkante und Hinterkante) eingeführt.

Lidar Windmessung

Lidarmessgeräte senden einen Laserblitz aus, der von kleinen Luftteilchen zurückgestreut wird. Anhand der windgeschwindigkeitsabhängigen Frequenzverschiebung, die bei der Reflektion des Strahls auftritt, erkennt das Gerät Windgeschwindigkeit und -richtung in verschiedenen Höhen. Die Akzeptanz durch Gutachter, Banken und Investoren steigt zunehmend. Lidarmessungen liefern ohne Eingriffe in die Natur Messergebnisse in Höhen bis 250 Meter. Problemlos lässt sich gleichzeitig in verschiedenen Höhen messen und am Ende der Messkampagne der Standort wechseln. Knifflig wird die Qualitätssicherung im komplexen Gelände, für das die Technik logistisch gut geeignet ist. Eine Zusatzoption des Herstellers Leosphere, nimmt eine Standortkorrektur der Messdaten im Gerät vor. Die Messungenauigkeiten sind richtungsabhängig. Rund um den Messpunkt ist das Gelände unterschiedlich steil. Kommt der Wind aus einer Richtung, wo das Gelände komplex ist und sich stark ändert, sind die Messfehler am größten. Pro Messrichtung liegt die Fehlertoleranz zwischen einem und fünf Prozent.

Vorteile

  • Keine Messmastbeeinflussung
  • Sofort Messbereit am Zielort
  • Meßbereich sehr groß (bis 200 m)
  • keine Baugenehmigung erforderlich
  • Bei Projektabbruch Abbau und Aufbau andernorts
  • Flexibler Einsatz am Standort wenn ein Standort wenig Wind zeigt
  • keine Messmastvereisung

Nachteile

  • Meßfehler bei komplexem Gelände
  • Stromversorgung: Generator notwendig (Solar reicht nicht)
  • Bei Ausfall von Sensoren gehen alle Daten verloren Reparatur nur vom Hersteller
  • Kalibrierung ist zeit- und kostenintensiv
  • bei niedrigen Wolken, Nebel keine Meßwerte, bei sehr klarer Luft keine Messung (Skandinavien)
  • Diebstahlgefahr: (Baúzaun reicht nicht aus)

Strömungsanhebung am Berg verursacht Meßfehler. Fehlersimulation und Fehlerkorrektur mittels CFD. Fehlergrösse 2 bsi 4 %. Anwendung der Fehlersimulatuion erfordert Erhöhung der Unsicherheitsangabe im Gutachten. Vereisung auf Gerät:Eigenwärme verhindert vereisung. Wasser wird von Wischer weggewischt

UVP Gesetz wird novelliert

Das Bundeskabinett hat am 15. Februar 2017 den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung beschlossen. Verbesserungen gibt es insbesondere bei der Öffentlichkeitsbeteiligung. Bürgerinnen, Bürger und Verbände können die UVP-Unterlagen künftig über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder einsehen. Gleichzeitig werden die Vorschriften des UVP-Gesetzes neu gegliedert und klarer gefasst.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein wichtiges Instrument des Umweltschutzes und der Umweltvorsorge. Industrieanlagen (z. B. Kraftwerke, Chemiefabriken und große Tierhaltungsanlagen) und Infrastrukturprojekte (z. B. Autobahnen, Windkraftanlagen, Eisenbahnlinien oder Flughäfen) dürfen nur genehmigt werden, wenn die Umweltauswirkungen, die von dem Vorhaben ausgehen können, zuvor in einem systematischen Prüfverfahren ermittelt, beschrieben und bewertet worden sind. Wichtiger Bestandteil der UVP ist auch eine Öffentlichkeitsbeteiligung. Zudem sollen die UVP-Vorschriften insgesamt vereinfacht, klarer und anwenderfreundlicher ausgestaltet werden.

Quelle: BMUB-PM, Pressedienst Nr. 060/17. Gesetzesentwurf auf der Internetseite des BMUB.

Die wichtigsten Regelungen im UVP-Gesetz betreffen den Anwendungsbereich (Anlage 1/Spalte 1) die Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 3 c (1) Satz 1 (sog. “Screening”) sowie Anlage 1/Spalte 2 die Regelungen zur Feststellung der UVP-Pflicht (§§ 3 bis 3 f) die Regelung zum Scoping (§ 5) die Regelung zu den vorzulegenden Unterlagen des Vorhabensträgers (§ 6 (3) und (4)) die Regelung zur grenzüberschreitenden UVP (§ 8, 9 a und 9 b) sowie die Einführung eines Trägerverfahrens für bestimmte Anlagen (§§ 20 ff).

Nachfolgend sollen besonders die Regelungen, die die Planung und das Genehmigungsverfahren von Windfarmen betreffen, näher vorgestellt werden.

Die Genehmigung von Windfarmen mit drei oder mehr Anlagen, die eine Höhe von 50 m überschreiten, erfolgt im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens. Wer Träger des Verfahrens und wer die zuständige Genehmigungsbehörde ist, ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt. In Baden-Württemberg sind z. B. die Kreisverwaltungs-behörden zuständig.

Bei drei bis fünf Anlagen erfolgt eine standortbezogene, bei sechs bis 19 Anlagen eine allgemeine Vorprüfung (sog. “Screening” nach § 3 c UVPG), in der behördenintern entschieden wird, ob eine UVP durchzuführen ist. Die Vorprüfung erfolgt unter Berücksichtigung von Kriterien, die in der Anlage 2 zum UVPG zusammengefasst sind. Hierzu zählen die Merkmale des Vorhabens, der Standort des Vorhabens sowie die Merkmale der möglichen Auswirkungen. Zu diesem Screening kann zusätzlich ein Besprechungstermin (Beachte: unterschiedliche Handhabung in den Ländern) bei der genehmigenden Behörde mit dem Investor, Vertretern der Naturschutzbehörden und ggf. einem Landschaftsplaner als Berater des Antragstellers stattfinden. Erfahrungsgemäß ist es für den Antragsteller von großem Vorteil, den Screening-Termin fachlich detailliert vorzubereiten. Dies betrifft insbesondere die möglichen Konfliktpunkte, die zu einer UVP-Pflicht führen können (z. B. mögliche erhebliche Beeinträchtigungen der Vogelwelt oder des Landschaftsbildes).

Bei Feststellung einer UVP-Pflicht lädt die Genehmigungsbehörde die Träger öffentlicher Belange - u. a. zuständige Naturschutzbehörden, Verbände etc. - zu einem sog. “Scoping”-Termin (gem. § 5 UVPG) ein. Auf der Grundlage, der vom Antragsteller zu erstellenden Scoping-Unterlagen, wird bei dem Besprechungstermin über den Inhalt und Umfang der voraussichtlich beizubringenden Unterlagen gem. § 6 UVPG sowie Gegenstand, Umfang, Methoden und Sonstiges diskutiert und entschieden.

Bei der Umweltverträglichkeitsprüfung sind die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen auf

  1. Menschen, Tiere und Pflanzen, biologische Vielfalt,
  2. Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
  3. Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie
  4. die Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern

eines Vorhabens zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten (§ 2 (1) Satz 2 UVPG).

Die UVP erfolgt unter Beteiligung der Öffentlichkeit und ist unselbständiger Teil des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens. Sie soll der genehmigenden Behörde bei der Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens eine Hilfe sein, entfaltet jedoch keine rechtsverbindliche Wirkung.